Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Gechäftsbedingungen von WOSA Intermedia GmbH. Bei Fragen und Unklarheiten stehen wir gerne mittels Kontaktformular oder via Telefon 0848 33 00 00 (Werktags 09:00 - 16:30 Uhr) zur Verfügung

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Vorbemerkungen

Die im Anschluss aufgeführten Bestimmungen legen als Allgemeine Geschäftsbedingungen die Bedingungen fest, unter denen jedwede Nutzung der Dienstleistungen erfolgt, die von der WOSA Intermedia GmbH, Bettwil, nachfolgend als Dienstleisterin bezeichnet, bereitgestellt werden. Jede natürliche oder juristische Person, die in irgendeiner Form ein kostenpflichtiges oder kostenfreies Angebot der Dienstleisterin nutzt, wird im Folgenden als Kunde der Dienstleisterin bezeichnet. Als Nutzung in diesem Sinn gilt auch bereits eine Registrierung bei der Dienstleisterin zum Zweck des Bezugs von Leistungen. Anderslautende, abweichende oder diesen AGB widersprechende Regelungen im Rahmen von allgemeinen oder speziellen Vertragsbedingungen des Kunden werden von der Dienstleisterin regelmässig nicht anerkannt und sind im Vertragsverhältnis zwischen der Dienstleisterin und dem Kunden ohne Wirkung.

I Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Dienstleisterin bietet über verschiedene Kanäle wie Telefon, Mobilkommunikation oder Internet Dienste zum Zweck der Unterhaltung an. Die Nutzung dieser Dienste ist im Allgemeinen kostenpflichtig und die entsprechenden Nutzungsentgelte rechnet die Dienstleisterin in der Regel über die vorhandenen Abrechnungssysteme der Telekommunikationsunternehmen ab, deren Leistungen der Kunde nutzt, um sich Zugang zu den betreffenden Diensten zu verschaffen. Das heisst, die Nutzungsentgelte der Dienstleisterin werden dem Kunden in der Regel von seinem Telekommunikationsanbieter auf der monatlichen Telefonrechnung, Mobilfunkabrechnung oder dergleichen als Fremdleistungen oder Mehrwertdienste in Rechnung gestellt und entsprechend ausgewiesen. Davon unbeschadet behält sich die Dienstleisterin das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Kunden eigenständig ein Inkassounternehmen ihrer Wahl mit dem Eintreiben ihrer Forderungen und allen damit zusammenhängenden Tätigkeiten zu beauftragen.

II Zustandekommen eines Vertrags zwischen der Dienstleisterin und einem Kunden

Durch die Natur des Angebots bedingt kommen Verträge zwischen der Dienstleisterin und ihren Kunden in der Regel formlos dadurch zustande, dass der Kunde eine Leistung der Dienstleisterin in Anspruch nimmt. Der Vertragsinhalt und der damit vereinbarte Leistungsumfang bestimmen sich aus den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dienstleisterin, unter Berücksichtigung allfälliger Aktualisierungen, sowie allenfalls zusätzlich getroffener, individueller Vereinbarungen zwischen der Dienstleisterin und dem Kunden. Die Dienstleisterin ist nicht verpflichtet, jeden durch Initiative eines Kunden zustande gekommenen Vertrag wirksam anzunehmen. Sie behält sich vor, die Annahme eines Vertrages von der Bereitstellung gültiger und zutreffender persönlicher Informationen durch den Kunden abhängig zu machen. Erhält die Dienstleisterin Kenntnis, dass ein Kunde gegen diese oder eine andere Regelung dieser AGB verstossen hat, berechtigt es sie dazu, auch nachträglich von einem bereits angenommenen Vertrag zurückzutreten.

III Leistungen und Leistungsansprüche

Die Dienstleisterin stellt verschiedene Dienstleistungsangebote zur Verfügung, damit ihren Kunden diese in der gegebenen Form und auf die von der Dienstleisterin vorgesehene Weise zum Zweck ihrer Unterhaltung nutzen können. Das Zustandekommen eines Vertrages durch Inanspruchnahme eines solchen Angebots begründet keinen Anspruch seitens des Kunden, die von der Dienstleisterin angebotenen Dienste in einer bestimmten Form oder zu einem bestimmten Zeitpunkt nutzen zu können. Insbesondere ist die Dienstleisterin berechtigt, die Art und den Umfang ihrer Leistungen, die Zugangswege sowie die Nutzungsbedingungen und Preise aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Darüber hinaus behält sich die Dienstleisterin das Recht vor, einzelnen Kunden den Zugang zu ihren Angeboten individuell zu sperren, wenn diese in Zahlungsverzug geraten, der Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung der Dienste durch den Kunden besteht oder andere nichttriviale Gründe vorliegen. Sollten entsprechend schwerwiegende Gründe vorliegen, ist die Dienstleisterin ausserdem berechtigt, den Vertrag mit einem Kunden auch fristlos zu kündigen sowie einzelne oder alle Leistungen einzustellen. Schwerwiegende Gründe sind insbesondere ein übermässig steigendes Entgeltaufkommen, Zweifel an der Zahlungsbereitschaft oder -fähigkeit des Kunden, sowie ein rechtswidriger Gebrauch der angebotenen Dienstleistungen. Die Sperrung eines Kundenkontos aus den hier genannten Gründen begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung oder Schadenersatz seitens des Kunden.

1) Werbung

Zu den Leistungen, die ein Kunde im Rahmen seines Vertrags mit der Dienstleisterin bei dieser in Auftrag gibt, gehört auch die Lieferung von Informationen aller Art, einschliesslich Anzeigen und Werbung. Die Dienstleisterin ist berechtigt, für die Übermittlung dieser Informationen jegliche ihr bekannten Kommunikationskanäle zum Kunden zu nutzen, einschliesslich SMS, MMS, E-Mail, Telefon, Mobilfunk und den Postweg. Die Inanspruchnahme von Angeboten der Dienstleisterin seitens des Kunden ist also als explizites Opt-In zu werten. Der Auftrag für die Zusendung von Anzeigen, Werbung und allen weiteren Informationen ist unbefristet und uneingeschränkt gültig, kann aber vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Ein solches Opt-Out kann formlos über alle Kommunikationswege erfolgen, für die entsprechende Kontaktinformationen durch die Dienstleisterin bereitgestellt werden.

Abmeldung von Premium SMS
Für 622: Sende STOP an die Nummer 622
Für 606: Sende STOP an die Nummer 606

Eigene Nummer online sperren

IV Zeitweilige Einschränkungen der Nutzbarkeit

Die Dienstleisterin übernimmt keine Verpflichtungen, dass ihre Dienste jederzeit vollumfänglich genutzt werden können. Vorab können zeitweilige Nutzungseinschränkungen durch regelmässige Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten verursacht sein, die für den Unterhalt oder zur Verbesserung der Qualität der angebotenen Dienste notwendig sind. Ebenfalls übernimmt die Dienstleisterin keine Verantwortung für Verzögerungen und Einschränkungen der Nutzbarkeit ihrer Dienste, deren Ursachen ausserhalb ihres Einflussbereichs liegen. Das betrifft speziell auch Inhalte und andere Leistungen, die sie für Dritte weiterleitet. Mit der Nutzung von der Dienstleisterin betriebener Dienste akzeptiert der Kunde Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit, sofern diese kein erhebliches Ausmass annehmen oder von Dritten, beispielsweise Netzbetreibern zu verantworten sind. In jedem Fall ist die Dienstleisterin bestrebt, Einschränkungen und Unterbrüche der Erreichbarkeit ihrer Dienste zu vermeiden, bzw. deren Umfang so gering wie möglich zu halten.

V Haftungsbeschränkung

Die Dienstleisterin ist nicht haftbar und übernimmt keine Gewährleistung für allfällige Schäden, die sich aus der Nutzung ihrer Dienste ergeben. Im Speziellen ist der Kunde selber verantwortlich für die Prüfung von Inhalten, die andere Kunden in den Angeboten der Dienstleisterin einstellen. Das gilt besonders auch für Inhalte von Drittanbietern, die über Links im Internet abrufbar sind. Auch übernimmt die Dienstleisterin keinerlei Gewähr, dass im Rahmen ihrer Angebote genutzte oder heruntergeladene Software frei von Schadsoftware und Softwarefehlern ist. Der Begriff Software schliesst auch Bilddateien und andere digitale Dokumente ein. Der Haftungsausschluss betrifft insbesondere, aber nicht ausschliesslich, die Software und Hardwareausstattung des Kunden, mit deren Hilfe er die Angebote der Dienstleisterin nutzt, sowie die Vertraulichkeit seiner persönlichen Daten. In diesem Zusammenhang empfiehlt die Dienstleisterin ihren Kunden, zum Schutz der eigenen Anonymität ein Pseudonym zu verwenden. Darüber hinaus ist die Dienstleisterin in keinem Fall für mittelbare und Folgeschäden haftbar zu machen.

VI Gewährleistung

Die Dienstleisterin garantiert nicht, dass ihre Angebote von jedem einzelnen Kunden erfolgreich genutzt werden können. Im Speziellen übernimmt sie keine Gewährleistung bei Diensten, die für eine Kontaktaufnahme mit anderen Kunden oder weiteren Personen geeignet oder darauf angelegt sind, dass durch die Nutzung dieser Dienste ein persönlicher Kontakt zustande kommt. In diesem Zusammenhang weist die Dienstleisterein auch darauf hin,

  • dass angezeigte Namen Pseudonyme sein können und keine Realnamen sein müssen.
  • dass sie nicht garantieren kann, dass im Rahmen ihrer Dienste veröffentlichte Anzeigen und Angebote ausschliesslich von echten Interessenten stammen.
  • dass Kontaktanfragen und -angebote auch von Moderatoren beiderlei Geschlechts eingestellt sein können.
  • dass sie ihre Dienste diskriminierungsfrei anbietet, das heisst, dass diese, von allfälligen, begründeten Ausnahmen abgesehen, allen Nationalitäten offen stehen. Daher können Angebote, Anzeigen und sonstige Inhalte auch von Personen eingestellt sein, die im Ausland wohnen oder von dort stammen.

Darüber hinaus garantiert die Dienstleisterein ebenfalls nicht, dass auf ihren Systemen gespeicherte oder über ihre Dienste verfügbare Daten jederzeit verfügbar und unversehrt bleiben.

VII Pflichten des Kunden

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Zugang zu den Systemen und Angeboten der Dienstleisterin nicht missbräuchlich verwendet wird. Das schliesst auch einen Missbrauch durch Dritte ein, der seitens des Kunden unwissentlich erfolgt. Der Kunde stellt die Dienstleisterin in diesem Zusammenhang auch von jeglichen Haftungs- und Gewährleistungsansprüchen Dritter frei, die durch eine missbräuchliche Nutzung der Dienste über seinen Zugang, seine Endgeräte oder seinen Telefon- bzw. Datenanschluss erfolgen. Dem Kunden ist ausserdem bewusst, dass die angebotenen Dienste ab dem 18. Lebensjahr genutzt werden dürfen. Der Kunde muss demnach volljährig und Handlunsfähig sein.

VIII Urheberrechte und andere immaterielle Werte

Grundsätzlich unterliegen sämtliche Inhalte, die im Rahmen der Angebote der Dienstleisterin angezeigt, abgespielt, heruntergeladen oder anderweitig genutzt werden können dem Urheberrecht und stehen dem Kunden ausschliesslich für seine persönliche, private Nutzung im Rahmen seiner Inanspruchnahme von Leistungen der Dienstleisterin zur Verfügung. Ausdrücklich untersagt ist eine Weitergabe solcher Inhalte an Dritte sowie jegliche kommerzielle Nutzung.

IX Datenschutz

1) Die Dienstleisterin ist sich ihrer Verantwortung für den Schutz personenbezogener Daten ihrer Kunden voll bewusst und ergreift alle Massnahmen, die diesem Zweck dienlich und mit vertretbarem Aufwand realisierbar sind. Trotz aller Vorsorge ist es nicht auszuschliessen, dass Dritte sich unter Einsatz krimineller Mittel Zugang zu Daten verschaffen, die bei der Dienstleisterin oder einem ihrer Vertragspartner gespeichert sind. Aus diesem Grund schliesst die Dienstleisterin eine Haftung oder Gewährleistung für Schäden aus, die durch eine missbräuchliche Inbesitznahme und Verwendung personenbezogener Daten durch Dritte entstehen.

2) Die Dienstleisterin erhebt und speichert personenbezogene Daten ihrer Kunden, in gesetzlich zulässigen Rahmen, die sie zur vertragsgemässen Erbringung ihrer Dienstleistungen benötigt. Dazu zählen unter anderem Angaben zum Alter und Geschlecht, E-Mailadressen und Telefonnummern. Zur vertraglich vereinbarten Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, wie sie in diesen AGB festgelegt ist, gehört auch das Zusenden von Angeboten, Anzeigen und anderen Informationen, die Pflege der Beziehung zwischen der Dienstleisterin und dem Kunden sowie eine entsprechende Nutzung der Daten durch Partnerunternehmen der Dienstleisterin im In- und Ausland. Hierbei wird auch darauf hingewiesen, dass bei der Weiterleitung ins, bzw. der Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Ausland allenfalls dort geltende, vom inländischen Recht abweichende Regelungen zur Wirkung kommen können. Der Kunde willigt in die hier beschriebene Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten, einschliesslich der Weiterleitung an Partnerunternehmen, ausdrücklich ein. In Bezug auf die Verwendung seiner Daten für Marketingzwecke hat der Kunde das Recht, einer Nutzung jederzeit, mit Wirkung auf die Zukunft zu widersprechen. Eine derartiger Widerruf ist der WOSA Intermedia GmbH über die von der Dienstleisterin bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten mitzuteilen.

3) Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist die Dienstleisterin in jedem Fall berechtigt, die entsprechenden personenbezogenen Daten von ihr mit dem Inkasso beauftragte Unternehmen weiterzuleiten. Das gilt auch für die Weiterleitung der Daten an Behörden und Gerichte, insoweit es mit dem Eintreiben der Forderungen in Zusammenhang steht.

4) Bei fernmündlichen Kontakten zur Dienstleisterin willigt der Kunde ausdrücklich in die Aufzeichnung und Speicherung von Telefongesprächen zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen des Kunden sowie zur Sicherung der Qualität der Dienstleistung ein.

X Salvatorisch Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unvollständig oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unbeschadet wirksam.

XI Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Rechtsbeziehungen zur Dienstleisterin ist Aargau, Schweiz und es kommt ausschliesslich Schweizer Recht zur Anwendung. Eine mit Bezug auf das Internationale Privatrecht begründete Weiterverweisung ist ausgeschlossen.